Die etablierten Parteien haben Deutschland zum Einwanderungsland gemacht. Ausländerpolitik wurde stets am Mehrheitswillen des deutschen Volkes vorbei betrieben. Die Deutschen wurden nie gefragt, wen sie in ihrem Land aufnehmen wollen und wen nicht. Das Thema wurde tabuisiert.
Die Aufnahmefähigkeit unseres Landes ist bereits überschritten. Besonders in bestimmten Bereichen der Großstädte geraten deutsche Staatsbürger zunehmend in die Minderheit. Eine Integration in die deutsche Gesellschaft wird von den meisten Ausländern nicht oder nur halbherzig angestrebt. Vielerorts ist sie gar nicht mehr möglich, weil die wenigen noch verbliebenen Deutschen von den Ausländern dominiert werden. Die Ethnien bleiben lieber unter sich und bilden Parallelgesellschaften. Man kann mittlerweile in Deutschland sehr gut leben, ohne ein Wort deutsch zu sprechen.
Da der Gesetzgeber Integration nicht befehlen kann, wächst durch die Masseneinwanderung ein bedrohlicher sozialer Sprengstoff heran. Problematisch ist nicht, dass Millionen von Menschen aus anderen Staaten, sondern aus anderen Kulturkreisen, bei uns leben, denen das Menschenbild des christlichen Abendlandes fremd ist.
Die Niedersächsische Partei will keine multikulturelle Gesellschaft in Deutschland. Es gibt kein Land auf der Welt, in dem das Zusammenleben von Menschen unterschiedlicher Herkunft, Sprache, Kultur und Religion ohne Spannungen funktioniert. Das Gegenteil ist der Fall. Je größer die kulturellen Unterschiede, desto schwieriger wird das Zusammenleben.
Deutschland hat seine christlich-abendländische Prägung zu erhalten. In Deutschland wird deutsch gesprochen. Der Souverän in unserem Staat ist gem. Artikel 20 Grundgesetz das deutsche Volk. Allen Bestrebungen, den Souverän durch ethnische Parallelgesellschaften zu ersetzen, erteilt die Niedersächsische Partei eine klare Absage.
Deutschland braucht keine Einwanderung, weil es ein überbevölkertes Land ist. Heute leben bei uns mehr als 82 Millionen Menschen, Illegale nicht mitgerechnet. 1913 lebten auf der um ein Drittel größeren Fläche lediglich 67 Millionen.
Einbürgerungen haben unter dem Gesichtspunkt der Integrationsfähigkeit zu erfolgen. Der Überalterung der deutschen Bevölkerung ist durch gezielte Familienpolitik, nicht durch Einwanderung, zu begegnen. In unser Land eingewanderte ethnische Minderheiten kümmern sich vorrangig um ihre eigenen Interessen. Man kann von ihnen nicht erwarten, für anspruchsberechtigte Deutsche die Rente zu verdienen.
Die Niedersächsische Partei fordert, das Asylrecht mit individuellem Anspruch und umfassender Rechtswegegarantie abzuschaffen und durch ein Bundesgesetz zu ersetzen. In einem ersten Schritt ist das Asylverfahren zu straffen, wozu keine Grundgesetzänderung erforderlich ist. Die gut gemeinte Rechtsposition, ein Gastrecht zwangsweise einklagen zu können, hat die ethisch tief verwurzelte Schutzbereitschaft der Bevölkerung gegenüber Flüchtlingen moralisch unterminiert. Ein juristischer Anspruch auf Gastrecht verkehrt dieses in Einquartierung und erstickt die Gastfreundschaft. Asyl hat zukünftig eine institutionelle Garantie zu sein, um den millionenfachen Missbrauch einzudämmen.
Die Ausländerpolitik wurde jahrelang nur unter dem Gesichtspunkt der Schutzbedürftigkeit der Einwanderer betrieben. Die Niedersächsische Partei fordert, dass zukünftig der Gesichtspunkt der Aufnahmefähigkeit Deutschlands im Mittelpunkt zu stehen hat. Es muss Schluss sein mit moralisierenden Bevormundungen der deutschen Staatsbürger. Ausländerpolitik geht uns alle an. Die Existenz des deutschen Volkes hängt von ihr ab. Wir brauchen für diese Politik einen breiten gesellschaftlichen Konsens, keine Denk- und Redeverbote.
