Verkehr

Gleichwertige Lebensbedingungen sind ohne Mobilität und Verkehr nicht zu realisieren. Rationalisierung und Spezialisierung der Produktion und Dienstleistung führen dazu, dass Güter über längere Strecken transportiert und die Beschäftigten oft große Entfernungen zu ihrem Arbeitsplatz zurücklegen müssen. Besonders die Bevölkerung ländlicher Gebiete ist zur Mobilität gezwungen. Auch das Freizeitverhalten der Bevölkerung führt zu einem starken Anwachsen des Verkehrs.

Seit Bestehen der Bundesrepublik Deutschland ist der Straßenverkehr zugunsten anderer Systeme bevorzugt gefördert worden. Die Bahn hat sich immer mehr aus der Fläche zurückgezogen mit der Folge, dass für Bewohner ländlicher Gebiete das Auto unverzichtbar geworden ist. Deutschland hat das dichteste Straßennetz Europas. Seine Verkehrsfläche kann nicht mehr grenzenlos zu Lasten der Umwelt erweitert werden.

Die Niedersächsische Partei tritt für eine dichte Vernetzung aller Verkehrsträger im Güter- und Personenverkehr ein, von denen das ökologisch, finanziell und verkehrstechnisch beste gewählt werden kann. Ziel der Verkehrspolitik muss es sein, für lange Strecken aus ökologischen und volkswirtschaftlichen Gründen die Schiene und den Wasserweg rentabler zu machen als die Straße.

Auch im ländlichen Raum muss versucht werden, ein alternatives Verkehrsmittel zum Privat-Kfz anzubieten. Das Betreiben regionaler Schienennetze als Privatbahnen sollte als Erfolg versprechendes Projekt nachhaltig unterstützt werden. Auf diese Weise ist es möglich, stillgelegte Bahnstrecken wieder zu eröffnen und weite Landstriche in Niedersachsen an den öffentlichen Nah- und Fernverkehr anzubinden.

Die Kraftstoffpreise dürfen nicht pauschal erhöht werden, wie es durch die Öko-Steuer geschieht. Stärker belastet werden dürfen nur die Fahrzeuge, die nicht dem neuesten Standard an Umweltverträglichkeit entsprechen. Der Gesetzgeber darf nicht der Versuchung erliegen, eine Autobahnmaut für alle Fahrzeuge einzuführen. Die bestehende Maut für Lastkraftfahrzeuge ist so zu verändern, dass der innerstaatliche Verkehr weniger stark besteuert wird als der Transitverkehr durch Deutschland.

Eine wesentliche Entlastung der Straßen verspricht sich die Niedersächsische Partei durch die Vermeidung unnötigen Güterverkehrs, der durch den einheitlichen europäischen Wirtschaftsraum begünstigt wird. Auf diesem Feld besteht für die EU-Bürokratie dringender Handlungsbedarf.

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